Bessere Gesundheitsförderung und Reha-Maßnahmen in der #Grundsicherung – damit auch kranke #Bürgergeld Empfänger schnellstmöglich aus dem System verschwinden? Damit gestehen Politik + Jobcenter ein, sich bisher nicht genügend darum gekümmert zu haben

https://www.buergergeld.org/news/grundsicherung-kranke-buergergeld-beduerftige-ruecken-in-den-fokus/

Wie meinte gestern meine Liebste:

Wir kommen dort in eine #Sanktion|sspirale, die wir heute noch nicht überblicken können. Dann wirst du gezwungen, Jobs anzunehmen, wo du 2 Stunden #pendeln musst.

In jede Richtung wohlgemerkt.

Schon heute scheint es zur Selbstverständlichkeit zu gehören, den Leuten den allerletzten Dreck aufzudrücken, ohne Beachtung gesundheitlicher sowie nachhaltiger Auswirkung der #Pendelzeiten.

Und das bei einem #ÖPNV bei dem man gelinde gesagt, nochmal fast die Hälfte an Fahrzeit drauflegen muss, bezogen auf den #Individualverkehr mittels #PKW.

Das System ist krank.

»SPD hat sich beim #Bürgergeld bewegt.«

In die falsche Richtung.

Wenn Politiker*innen im #Bundestag meinen, sie müssten an den #Sozialausgaben sparen und herumkürzen, dann dürften wir doch verlangen, dass eben diese #Leistungsträger*innen für jede fehlende Sitzungssekunde im Bundestag ihre #Diäten gekürzt bekommen. Am besten gleich doppelt.

>#Koalitionsverhandlungen: CSU-Chef Söder schließt Steuererhöhungen aus

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsverhandlungen-soeder-bab-100.html

>Es wird klappen mit Schwarz-Rot, da ist sich CSU-Chef Söder im Bericht aus Berlin sicher. Und für ihn ist auch klar: Steuern werden nicht erhöht, sondern gesenkt. Die SPD wirft die Frage auf, wie die Union das finanzieren will.

#Dobrindt #CSU "#Steuererhöhungen wird es mit der #CDUCSU nicht geben."

Genau, lieber ordentlich bei den Menschen, die #Bürgergeld empfangen kürzen.

Irgendwo muss die Kohle ja schließlich herkommen.

https://jacobin.de/artikel/oxfam-milliardaere-vermoegen-ungleichheit-demokratie

Sehr guter Artikel der die Problematiken #Steuergerechtigkeit #Milliardäre #Umverteilen #lobbyismus #burgergeld #Politikverdrossenheit #Protestwählen #Afd gut zusammen fasst.

#bürgergeld
"Noch interessanter dürfte für Bürgergeld Bedürftige sein, was konkret mit dem Hinweis auf eine bessere Gesundheitsförderung und Reha-Maßnahmen gemeint ist. Viele, die aktuell auf Bürgergeld angewiesen sind, können schlichtweg nicht arbeiten, weil sie (chronisch) krank sind. Offenbar versucht man jetzt auch hier noch, die letzten Potenziale auszuschöpfen, um Vermittlungshemmnisse abzubauen."
Ich befürchte vorschnelle "Arbeitsfähig!" - Erklärung...
https://www.buergergeld.org/news/grundsicherung-kranke-buergergeld-beduerftige-ruecken-in-den-fokus/

Wenn ich das schon lese:
"Ebenfalls interessant für Empfängerinnen und Empfänger der #Grundsicherung ist der Plan der Unterhändler von Union und SPD, Ämtern den Zugriff auf alle wichtigen Daten zu ermöglichen. Es soll einen „vollständigen Datenaustausch zwischen Sozial-, Finanz- und Sicherheitsbehörden“ geben, heißt es im Arbeitspapier."

FUCK you SPD.

Bye, bye #Bürgergeld: Diese strengen Regeln kommen bei der Neuen Grundsicherungen auf Empfänger zu | SÜDKURIER
https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/geld-finanzen/bye-bye-buergergeld-diese-strengen-regeln-kommen-bei-der-neuen-grundsicherungen-auf-empfaenger-zu;art1373668,12346907

Rolle rückwärts: HartzIV als Wiedergänger, als Untoter:

"Das strukturelle Problem der Arbeitslosigkeit wird zu einem Motivationsproblem der Erwerbslosen umgedeutet." #Bürgergeld

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189881.neue-grundsicherung-ein-leben-mit-hartz-iv-bedeutet-ein-leben-in-armut.html

#Erbschaftssteuer? #Vermögenssteuer? Bloß nicht, das ist eine Neiddebatte! KEINE Neiddebatte ist es, #Bürgergeld auf NULL kürzen zu wollen. Die Vermögenden haben uns Jahrzehnte eigeredet, gerechte Besteuerung würde ihnen ihr Häuschen nehmen.

Mal 'ne Überlegung: Was wäre, wenn ALLE #Bürgergeld - Empfänger Totalsanktioniert würden? Gäben die Rechten Hetzer von #CDU & Co dann endlich auf? NEIN.
Sie würden andere Minderheiten suchen, die die drangsalieren können. Oder fordern, Sozialhife auch noch zu streichen!
SIe werden NIE zufrieden sein

Mal 'ne Überlegung: Was wäre, wenn ALLE #Bürgergeld - Empfänger Totalsanktioniert würden? Gäben die Rechten Hetzer von #CDU & Co dann endlich auf? NEIN. Sie würden andere Minderheiten suchen, die die drangsalieren können. Oder fordern, Sozialhife auch noch zu streichen! SIe werden NIE zufrieden sein

#bürgergeld #totalsanktionen
„ Andreas Audretsch hat Union+ SPD davor gewarnt, Bürgergeldempfängern mit Streichung aller Leistungen zu drohen. „Totalsanktionen im Bürgergeld sind eine absurde Scheindiskussion, ohne Nutzen und zugleich Gift für die Stimmung im Land. Niemand darf in Deutschland das nötige Geld für Essen und Trinken genommen werden, niemand darf in Deutschland verhungern, das Bundesverfassungsgericht lässt daran keinen Zweifel.“
https://www.ln-online.de/politik/buergergeld-gruene-warnen-union-und-spd-vor-totalsanktionen-7YNGQCNQOBDC3AXSSKVQ7OMFG4.html?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Bluesky#Echobox=1743173868

Andreas Audretsch @AnAudretsch #Die_Grünen

Friedrich #Merz will Menschen im #Bürgergeld alles streichen, 100%. Einfach auf Null.

Dieses Treten gegen Menschen, die ohnehin kaum etwas haben, bringt nicht einen Menschen zusätzlich in Arbeit.

Aber es zerstört unsere Gesellschaft von innen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/spalterisch-und-ohne-nutzen-grune-kritisieren-union-spd-kurs-bei-burgergeld-und-migration-13446943.html

#Rückwärts-Autokraten-Koalition
@SPDde #cdu
Hinzu kommt:
- Abschaffung #Informationsfreiheits Gesetz
- Beschließt das #Arme mit nichts immer noch zu viel haben- #Bürgergeld trotz Urteil BVerfG
- Will wieder #Fossil werden
- #Klimaschutz, nicht wirklich
- Will #Entwicklungshilfe & #Ministerien abschaffen
- Wollen #Überwachung imenz ausbauen & #Bürgerrechte & #Migrationsrechte massiv einschränken
- Will #Lügen verbieten, ausgerechnet die, die im #Wahlkampf am meisten gelogen haben