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#faschismus

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@HeidrunMueller Der #Koalitionsvertrag ist an Rückwärtsgewandtheit nicht zu übertreffen. Alles für die #Zukunft junger Menschen Wichtige, marginalisiert. Die Zusammenhänge zwischen dem viel zitierten #Wirtschaftswachstum und #Klimakrise nicht verstanden. Die zwischen #Krieg #Faschismus und Wirtschaftskraft ausgeblendet. Es ist beängstigend, wie diese Koalition mit den Erfordernissen aus den größten Krisen seit Jahrzehnten umgeht. Lösungen aus dem 20. Jahrhundert für Probleme des 21, unfassbar.

"Wahnsinn: Die Körperschaftsteuer soll um 5% sinken. Das sind 13 Mrd. Euro Entlastung jährlich, wovon rund drei Viertel an das reichste ein Prozent geht.

Damit macht die #SPD den Weg frei für die größte Steuersenkung für die Reichsten seit 2 Jahrzehnten."

x.com/lukas_scholle/status/190

Hört auf Parteien zu wählen, die Schmiergelder (= Parteispenden) von Konzernen annehmen.
Die sind Arbeiterfeinde mit #Faschismus'förperprogramm.

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X (formerly Twitter)Lukas Scholle (@lukas_scholle) on XWahnsinn: Die Körperschaftsteuer soll um 5 Prozent sinken. Das sind 13 Milliarden Euro Entlastung jährlich, wovon rund drei Viertel an das reichste ein Prozent geht. Damit macht die SPD den Weg frei für die größte Steuersenkung für die Reichsten seit 2 Jahrzehnten.

Gewaltbereit, militant und sehr jung: Verfassungsschutz beobachtet neue Neonazi-Jugendbewegung in Brandenburg
Sie sind auffallend jung und gewaltbereit – der brandenburgische Verfassungsschutz beobachtet eine neue Entwicklung in der Neonazi-Szene.
(Tagesspiegel, April 2025)
tagesspiegel.de/potsdam/brande

Der Tagesspiegel · Gewaltbereit, militant und sehr jung: Verfassungsschutz beobachtet neue Neonazi-Jugendbewegung in BrandenburgBy Der Tagesspiegel

Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stoppt
Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich. (von Kersten Augustin)
(taz, April 2025)
taz.de/Von-Frankreich-lernen/!

Eine Kamera zielt auf Merz und Klingbeil, die im Hintergrund stehen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stopptDas Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich.

Urteil gegen Marine Le Pen: Nicht mehr wählbar
Das Urteil gegen Marine Le Pen setzt ein wichtiges Zeichen. Es ist im internationalen Kontext auch ein Urteil gegen die schleichende Trumpisierung. (Kommentar von Rudolf Balmer)
(taz, März 2025)
taz.de/Urteil-gegen-Marine-Le-

Marine Le Pen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Urteil gegen Marine Le Pen: Nicht mehr wählbarDas Urteil gegen Marine Le Pen setzt ein wichtiges Zeichen. Es ist im internationalen Kontext auch ein Urteil gegen die schleichende Trumpisierung.

Wie der Bundestag sich gegen die rechtsextreme Vergiftung wehren kann
Dem neuen Bundestag droht Vergiftung durch die AfD; doch es gibt ein Antidot. Wenn die Demokraten es nicht nutzen, machen sie sich unterlassener Hilfeleistung schuldig. Kolumne von Heribert Prantl
(HP, März 2025)
heribertprantl.de/artikel/wie-

heribertprantl.deWie der Bundestag sich gegen die rechtsextreme Vergiftung wehren kann | Heribert Prantl

“Freedom Cities”: Der Traum von den Sklavenstädten
Es ist ein Merkmal des Faschismus, dass er die Sprache zynisch umwandelt und so ein großes Verbrechen als etwas Positives darstellt. … Es ist der feuchte Traum der faschistischen libertären: Sie wollen Städte errichten bzw. kaufen, die fortan jeder staatlichen und demokratischen Kontrolle entzogen sind. (von Natascha Strobl)
(Moment, März 2025)
moment.at/story/freedom-cities

Moment.at · "Freedom Cities": Der Weg in die Sklaverei
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@HansLWernitz Stimmt … aus 2021 – und viele verstehen es immer noch nicht …
Kein Anspruch auf Sendezeit – Warum die Rundfunkfreiheit kein Einlassticket für rechte Parteien ist
Prozessieren ohne Ende: Regelrecht überschüttet wird die deutsche Justiz von Klagen der AfD. (von Andreas Fischer-Lescano und Georg Restle)
(Verfassungsblog, Juni 2021)
verfassungsblog.de/kein-anspru

Verfassungsblog · Kein Anspruch auf Sendezeit