#Melder: Stefan #Hartmann (Linke): #Kürzungen beim #Verbraucherschutz würden das Vertrauen in den Staat weiter schwächen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/04/stefan-hartmann-linke-kuerzungen-beim-verbraucherschutz-wuerden-das-vertrauen-in-den-staat-weiter-schwaechen-622072
#Sachsen #Landtag #Linke
„Es ist einfach alles eine Unverschämtheit. ….. Normalerweise müsste der Volkssport allen gratis zur Verfügung stehen.“
Ja, es ist die Frage, ob man als Einzelperson eine Schwimmhalle haben sollte oder sogar einen beheizten Pool draußen, oder ob man als Gemeinschaft Geld für ein gemeinsames Bad ausgibt.
Davon abgesehen finde ich es merkwürdig, ein Freibad zu beheizen. Wenn das wie in Pankow mit Wärmekollektoren geht, dann prima, ansonsten ist es Dekadenz.
Na sicher, wo auch sonst, in #Sachsen gibt es ja auch kaum Probleme mit #Rechtradikalen oder der #noafd.
Da war der #Ministerpräsident #Kretschmer mal wieder heillos überfordert.
#Kürzungen im #Haushaltsentwurf: Sachsen will ausgerechnet bei #Demokratieprojekten sparen. https://taz.de/Kuerzungen-im-Haushaltsentwurf/!6081108/
@freieuniversitaet Mit besten Grüßen aus den USA #kürzungen #uni
Hamburg: Bundesamt warnt vor Folgen von US-Kürzungen für Vorhersagen
Die Kürzungen der Regierung Trump an Forschungsprojekten bedrohe weltweit die Klima-Prognosen, meint das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie.
Tritt in die Kniekehle des Internets
https://anonsys.net/display/bf69967c-1567-e95f-c333-db8167621909
Nische oder Exzellenz - Die Zukunft der Kulturpolitik
Welche Rolle spielen Kunst, Musik, Theater und Literatur für das demokratische Leben in unserem Land? Und wie soll Kulturförderung künftig aussehen?#KULTURPOLITIK #Kulturförderung #Kürzungen #Theater #MUSIK #TANZ #KUNST
Die Kulturförderung steht auf dem Prüfstand
#StaDDrat - ein Stück voller katastrophaler Überraschungen und kopfzerbrechenden Wendungen
Bekommt von mir keine gute Bewertung - ABER DAS MÜSST IHR GESEHEN HABEN!!!
Wir treffen uns alle um 16:00 Uhr vor dem Rathaus Goldene Pforte und werden live dabei sein, wenn man in #Dresden versucht einen #Haushalt zu verabschieden…
Piece in #Pieschen
Gilt nur noch bis übermorgen, also noch mal Gesicht zeigen und den Dino und die Trillerpfeife laut werden lassen!
Mehr Infos zu dem Fall könnt ihr unserem Text auf unserem Blog veröffentlicht haben entnehmen. Wir bleiben in jedem Fall dran und unterstützen die Betroffenen. Auch das Bündnis gegen Kürzungen solidarisiert sich mit den Beschuldigten! Gemeinsam können wir Kürzungen und Repression stoppen!
Weiter geht es am Donnerstag dem 20. März. Um 14 Uhr startet eine Demo auf dem Alaunpark. Sie trifft sich mit mehreren anderen vor dem Rathaus um 16:30 Uhr
»Am 21. November 2024 versammelten sich mehrere hundert Demonstrant*innen vor dem #Dresdner Rathaus. Sie protestierten lautstark gegen die vielfältigen Einschnitte im sozialen Bereich und der Kultur. Um auch den politisch Verantwortlichen im ersten Stock des Rathausgebäudes die drastischen Folgen ihrer EnSeitentscheidungen vor Augen zu führen, kletterten Einzelpersonen an zwei Fahnenmasten empor und brachten ein Transparent mit der Aufschrift "#Kürzungen töten" an ihnen an. Nach einer erfolgreichen Kundgebung verließen alle Teilnehmer*innen den Innenstadtbereich. Auf Nachfrage bestätigt die #Polizei, dass das Transparent direkt im Nachgang entfernt wurde.«
Das ist kein Zitat eines echten Presseberichts. Stattdessen gibt es derzeit satt Repression von der Sächs Polizei. Was war los?
"Die Förderung des Berliner Sorgentelefons, auch bekannt als "Nummer gegen Kummer", soll von der Bildungsverwaltung komplett gekürzt werden.
In #Berlin gehen laut Diakonie dort jährlich etwa 10.000 Anrufe anonym ein, die von etwa 100 Ehrenamtlichen entgegengenommen werden."
100k € gespart! top Kai!
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/03/berlin-sorgentelefon-nummer-gegen-kummer-vor-dem-aus-kuerzungen.html
#kettensägenkai in Aktion! #wegner #kurzungen #cdumussweg
#Europa #Deutschland #Sachsen #ProBahn
#Chemnitz #Kürzungen #Busverkehr #Tram
Sachsen -
Fahrgastverband PRO BAHN kritisiert geplante Kürzungen im Chemnitzer Stadtverkehr:
+++ Save the date +++
Protest gegen die #Kürzungen im Bereich queerer Bildung und Beratung
15.03.2025 14:00 Lützowplatz
Laufdemo zum Nollendorfplatz
Auch bei Antisemitismus-Prävention wird gekürzt. #Kettensägenkai zerschlägt die "zu woke" Kreuzberger Kiga Initiative während Mansour natürlich weitermachen darf. #berlin #kürzungen #wegner
(natürlich hat DLF genau diesen Bericht von gestern leider nicht als Podcastbeitrag draussen...)
Wir merken einen extremen Anstieg der Anfragen nach unseren ehrenamtlichen Deutschkursen (wir kommen jetzt schon bei Weitem nicht nach).
Grund: starke Kürzungen bei den Bundesintegrationskursen
- Abschaffung der Wiederholungsstunden bei nicht bestandenen Prüfungen
- starke Reduzierung der Berufssprachkurse; A2/B1/C1/C2-Kurse fallen ganz weg
- fast keine Spezial-Integrationskurse mehr, z.B. Jugend-, Eltern- und Frauenintegrationskurse
Trump vs. Forschung - Wie kann sich die Wissenschaft in den USA wehren?
Trump führt einen Kampf gegen die Wissenschaft: Er kürzt Budgets, entlässt Forschende und attackiert Themen wie Klimawandel, Gesundheit, Rassismus oder Gender.#Forschung #Proteste #US-Regierung #Kürzungen #Stellenabbau #ElonMusk #Trump
Trump vs. Wissenschaft: Wie wehrt sich die Forschung in den USA?
Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt
Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.
Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.
Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.
Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.
Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.
Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern
Ich bin auf eine Handvoll Geschichten gestoßen, die zeigen, wie sehr die Menschen sich engagieren, selbst in Hochburgen der #Republikaner:Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:
„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“Der Artikel stellt fest, dass Bentz Trumps Handlungen verteidigte und anscheinend versuchte, einen Mittelweg zu finden, indem er sagte, dass es eine Herausforderung sein kann, die Regierung zu verkleinern. Er schien sich zwar nicht der #Mehrheit der Herausforderungen zu beugen, aber ich bin sehr gespannt, was dies für die Vorwahlen und andere zukünftige Wahlen bedeuten wird.
Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.
Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.
Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:
Ein Beitrag geteilt von @crookedmedia
Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!
Ein Beitrag geteilt von @agirlhasnopresident
Widerstand von den „Workers From Within“
Ein Bild, das wir in der letzten Woche im Internet gesehen haben, war die auf dem Kopf stehende amerikanische #Flagge – historisch gesehen ein Zeichen der Not –, die am #ElCapitan hing. Dieser #Protest wurde Berichten zufolge von Mitarbeitern des #ParkService angeführt.Ein Beitrag geteilt von @altnatparkser
Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.
Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.
Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat
Diese Woche wurden eine Reihe von Umfragen veröffentlicht, in denen Trumps bisherige Arbeit im Amt bewertet wurde. Diese halfen im Wesentlichen bei der Beantwortung der Frage, die ich mir bereits in den Wochen eins und zwei dieser schrecklichen Regierung gestellt hatte. Ich stehe Umfragen zwar generell skeptisch gegenüber, aber sie sind dennoch hilfreich, um herauszufinden, wie die Amerikaner zu bestimmten Themen außerhalb von Wahlen stehen. Und die Meinung der #Amerikaner steht nicht hinter Trumps #Hauptagenda.Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.
Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.
Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.
Der Lärm zeigt Wirkung
Nachdem die #Nationalpark-#Ranger gefeuert wurden, waren die Leute sauer und anscheinend hatte dies eine gewisse Wirkung und einige Stellen bei den Nationalpark-Rangern und der #Forstverwaltung werden wiederhergestellt (allerdings anscheinend nur 50 von 3.400, sodass ich mir nicht sicher bin, was das bewirken wird) und die Regierung sagt, dass sie die #Weiterbeschäftigung von etwa 7.700 #Saisonarbeitern erlauben wird.Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.
Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?
Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.
All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.
Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.
Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.
Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!
Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair
Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten
Morgen demonstriert ein breites Bündnis gegen die Kürzungspolitik in für diese Stadt essentiellen Bereichen: Soziales, Klima, Bildung, Kultur.
14 Uhr, Neptunbrunnen!