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Die #grunen haben von den Ampel-Koalitionsparteien am wenigsten Stimmen verloren und ihr zweitbestes Ergebnis eingefahren. Das spiegelt auch ihre Leistung in der zerbrochenen Regierung wieder. Sie haben als einzige Regierungspartei einen Plan gehabt wie sie das Land voran bringen wollen. Sie haben sich (aus meiner Sicht) sowohl in der Regierung als auch im Wahlkampf nicht immer klar genug gegen grundgesetzwidrige oder rassistische Forderungen abgegrenzt und haben es leider nicht geschafft konstruktive Akzente zu setzen, die wir so dringend brauchen können. Dieser Kurs hat nicht dazu geführt, dass Reste der Merkel-CDU zu den Grünen abgewandert sind aber hat ehemalige Wählerinnen und Wähler vergrault.

Die #Linke hat massiv vom Abgang der Wagenknechte und der mangelnden Haltung der Grünen profitiert. Die Linke hat die richtigen Akzente im Wahlkampf gesetzt! Sie waren die Einzigen, die das Problem der sozialen Ungleichheit prominent thematisiert haben und aus dem ewigen Eiertanz um die #Schuldenbremse ausgeschert sind. Die Frage ist nicht, ob wir die Schulden im Haushalt (SPD, Grüne) oder in der Infrastruktur (CDU, FDP) haben wollen sondern ob wir die enormen Reichtümer unserer heutigen Gesellschaft dafür nutzen ( #Vermögenssteuer / #Erbschaftssteuer ) um unsere Infrastruktur, unser Bildungssystem und unser Gesundheitssystem auf Vordermann zu bringen.

Ich wünsche den beiden Parteien eine konstruktive und progressive Oppositionsarbeit. Nutzt die Zeit um entsprechend eurer Schwerpunkte positiv besetzte Zukunftskonzepte für unsere Gesellschaft zu erschaffen, die endlich wieder eine zielgerichtetes Politikangebot schafft. Fokussiert euch auf eure Stärken und verschwendet keine Zeit mit der Abgrenzung gegeneinander.

Siamo Tutti Antifascisti! (4/4)