@tazgetroete #WoherDerZorn? #Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen
(7) 2005ff: #Rüstungsexporte ausgeweitet (oft mit fadenscheinigen Genehmigungen und kaum verschleiert an Teilnehmer aktiver Kriege)
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/die-schreckensbilanz-der-ruestungsexportpolitik
@Ruhrnalist #WoherDerZorn? (2)
2000: Steuerreform (a). Liberalisierung und Steuersenkungen für hohe #Einkommen und große #Vermögen. Dies verschärft die #Einkommensungleichheit
https://library.fes.de/libalt/journals/swetsfulltext/16894870.pdf
#Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen
@bahnkundenv #WoherDerZorn?
1999: Berufung des Luftfahrtmanagers Mehdorn zum Chef der Deutschen Bahn, Beginn der großen Fehlleitung der Schienenverkehrspolitik. Mehdorn ist der erste einer Folge fachfremder Topmanager der #DB
https://taz.de/Bilanz-10-Jahre-Mehdorn/!5165381/
#Bundesregierungen seit 1998: opportunistische Aushöhlung und Delegitimierung der #Demokratie, ihrer Funktionen und Einrichtungen
Ein wirklich großer Teil der Wähler*innen in #Deutschland sind inzwischen politische Analphabet*innen. Sie wissen nicht welche #Institutionen es gibt, wie sie funktionieren, welchen #Einfluss sie haben & welchen nicht. Was veränderbar ist & was die unveränderlichen Grundlagen unseres Zusammenlebens sind. Das zu ändern kostet viel Zeit & Geld.
Geld das bisherige #Bundesregierungen nie dafür ausgeben wollten & auch die #Ampel nicht.
Und bisher galten dumme Wähler*innen auch als ne gute Sache. 
Komisch, dass da Milliarden fehlen und NIX gebaut wird, während bei Prestigeobjekten wie #BER, #Stuttgart21, #Elbphilharmonie, #Bundeskanzleramt, #Iter, #A100 etc. Millionen und Milliarden überzogen werden...
Eine Schande diese Selbstbedienungsbaustellen auf der einen Seite und soziales Wohnen auf der Anderen.
@hib_Nachrichten zumal ja die „freiwillige Selbstverpflichtung“ schon immer erstes Mittel der Wahl der #Bundesregierungen (egal welcher Kalkül) war mit „ungeheuren Erfolgen“ man beachte nur die Preisentwicklung bei den fossilen #Brennstoffe oder beim Ausbau der #Breitbandversorgung
️
@tagesschau
Es gibt einfach zu viele Menschen. Und der #Staat, die #Bundesregierungen fördern diese Situation auch noch mit ihrer #Asylpolitik, #Migrationspolitik und wie sie das alles bezeichnen. Er ist dafür verantwortlich, wenn er damit #Ressourcen überstrapaziert, vernichtet und damit der #Gesellschaft und dem Land Schaden zufügt. Und alles, weil seit mehr als 7 jahrzehnten immer noch #Profit über alles gilt und man uns immer noch einreden muss, #Deutschland sei ein #Einwanderungsland.
