Als #vanderleyen und
Herr Von und Zu #gutenberg
davon hörten, das der Wehretat jetzt grenzenlos ist,
haben sie sofort ihre Bewerbung als Verteidigungsminister(in) an Fritze #merz losgeschickt.
Sie könnten auch ein paar Berater mitbringen, haben sie gesagt. zwinkerzwinker

#cdu
#csu
#spd
#gruene

#bundesregierung
#verteidigungsministerium
#kanzler

Ich halte mich eigentlich gern an Gesetze und verlange von meiner Umgebung dass sie das auch tut.

Wenn in der EU #Chatcontrol durch geht, werden Firmen und Privatpersonen welche den Schutz von Firmengeheimnisse bzw den Schutz der Demokratie gewärleisten wollen, aber gezwungen sein auf illegale Kommunikationstools umzusteigen.

Die Organisation dessen wäre nach der Gesetzgebung illegal. Vielleicht sollte vorher schon jemand damit anfangen. Just saying.

Wir brauchen endlich #Transparenz bei den geheimen #Impfstoff-Deals auf EU-Ebene!

Es geht um Steuer-Milliarden und um Nachvollziehbarkeit von geheimen Absprachen zwischen höchsten EU-Ebenen *direkt* mit Pharma-CEOs.
An sich schon ein ungeheuerlicher Vorgang der aber durch die Weigerung zur Kooperation seitens der EU Vertrauen in diese Institutionen weiter zerstört.

Hat denn die EU nichts aus ihrem letzten massiven Korruptionsskandal gelernt?

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/new-york-times-verklagt-eu-kommission-sie-will-von-der-leyens-sms-zum-impfstoff-kauf-lesen-li.317554