#Rückwärts-Autokraten-Koalition
@SPDde #cdu
Hinzu kommt:
- Abschaffung #Informationsfreiheits Gesetz
- Beschließt das #Arme mit nichts immer noch zu viel haben- #Bürgergeld trotz Urteil BVerfG
- Will wieder #Fossil werden
- #Klimaschutz, nicht wirklich
- Will #Entwicklungshilfe & #Ministerien abschaffen
- Wollen #Überwachung imenz ausbauen & #Bürgerrechte & #Migrationsrechte massiv einschränken
- Will #Lügen verbieten, ausgerechnet die, die im #Wahlkampf am meisten gelogen haben